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Peter Heine * 

Kulturkampf um Kleidungsstücke

Ideologische Auseinandersetzungen in der Türkei

 

Aus: Herder Korrespondenz, 10/2008, S. 513-517

 

    Der Verbotsantrag gegen die türkische Regierungspartei AKP ist diesen Sommer vor dem Verfassungsgericht gescheitert. Aber die Auseinandersetzungen um Laizismus und Islam gehen in der Türkei weiter. Sie kristallisieren sich nicht zuletzt an der Frage des Kopftuches, das an den Universitäten nach wie vor Tabu ist.

 

Binsenweisheiten, auch politische, müssen nicht immer falsch sein. Eine lautet: Wenn die innenpolitischen Probleme überhand nehmen, wenden sich Politiker gerne der Außenpolitik zu. Das gilt auch für die Regierung in Ankara. Denn innenpolitische Probleme hatten der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und seine Regierung in den vergangenen Monaten in ausreichendem Maße. Das Jahr 2007 war dramatisch, aber erfolgreich für den Ministerpräsidenten und seine Partei, die Adelet ve Kakinma Partisi, AKP (Partei der Gerechtigkeit und des Aufschwungs), verlaufen.

In einem geschickten Schachzug hatte er die türkische Militärführung ausgespielt: Im Frühjahr 2007 stand die Wahl für einen neuen Staatspräsidenten an. Außenminister Abdullah Gül bewarb sich um den Posten. Die parlamentarische Opposition verhinderte seine Wahl durch einen Abstimmungsboykott. Nach einer Prüfung der rechtlichen Regelungen durch das Verfassungsgericht kam es zu Neuwahlen. Zwar versuchte die türkische Militärführung durch drohende Erklärungen Einfluss auf die Wahl zu nehmen. Ihre Bemühungen erwiesen sich jedoch als kontraproduktiv. Erdogan gewann die absolute Mehrheit im Parlament. Seine Partei erhielt 330 der 550 Sitze. Abdullah Gül wurde nun

 


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ohne weitere Verzögerungen zum Staatspräsidenten gewählt.

Im Kontext der Parlamentswahlen wurde jedoch auch die Zerrissenheit des Landes deutlich. Es kam zu Massendemonstrationen in den großen Städten der Türkei, in denen die Teilnehmer sich für einen säkularen Staat und gegen jeden religiösen Einfluss aussprachen. Dies entsprach auch der Position des türkischen Militärs. Der Generalstab versteht sich als Garant der bestimmenden Ideologie des Landes, des Kemalismus. Diese Ideologie, die auf den türkischen Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk (gest. 1938) zurückgeht, besteht ursprünglich aus mehreren Artikeln wie dem Populismus, dem Etatismus oder der Forderung nach der außenpolitischen Neutralität der Türkei.

Übrig geblieben von diesen Regeln ist im Grunde nur noch der Laizismus, also die strikte Trennung von Religion und Staat. Die türkische Armee sieht sich daher als Bollwerk gegen jeden politischen Einfluss religiöser Organisationen auf Staat und Gesellschaft. Die Tatsache, dass mit der AKP zum wiederholten Male eine Partei in der Türkei die parlamentarische Mehrheit hat, die sich in ihrem Parteiprogramm dem Islam verpflichtet fühlt, ist den führenden Militärs weiterhin ein Dorn im Auge. Es gibt bei ihnen aber verschiedene Strömungen, so dass sich bisher keine Mehrheit für einen Staatsstreich hat finden lassen. Die AKP-Regierung ist aber gehalten, sich vorsichtig zu verhalten und nicht zu ungestüm ihre Ziele anzugehen.

Eines der politischen Ziele und ein Wahlversprechen der AKP war es 2007 gewesen, in der Frage des Kopftuchs Veränderungen herbeizuführen. Sie wollte sich mit diesem Thema aber noch bis 2009 Zeit nehmen, um die Öffentlichkeit vorzubereiten. Doch die nationalistische MHP (Milliyet Halk Partisi, Nationale Volkspartei) stieß die Thematik an, die die AKP dann den Nationalisten nicht überlassen wollte. Die folgenden, erbitterten Debatten um dieses Stück Stoff haben eine lange Tradition. Am Kopftuch wird das Wohl und Wehe der Türkischen Republik festgemacht.

Die Auseinandersetzungen in dieser Frage werden mit einer Heftigkeit geführt, die ausländische Beobachter nicht immer nachvollziehen können. Für viele Türken steht in dieser Frage die säkulare Grundlage des Staates auf dem Spiel. Seit der Gründung der Republik spielten Bekleidungsfragen immer eine wichtige ideologische Rolle. Die Reformer um Atatürk verboten den Fez, eine Kopfbedeckung für Männer, die in der Türkei kaum 100 Jahre zuvor eingeführt worden war, die aber zum Symbol einer rückwärts gewandten, traditionalistischen Gesellschaft ohne jede Dynamik geworden war. Die zwangsweise Einführung des Herrenhuts mit Krempe hatte zwei Aspekte.

Einerseits handelte es sich um ein europäisches Kleidungsstück. Die Türkei verstand sich als ein Staat auf dem Weg nach Europa, als ein Staat, dem es um gesellschaftliche, politische und kulturelle Erneuerung und Modernisierung ging. Zur Modere gehörte nach Ansicht der Kemalisten auch der Laizismus, in dem Religion nur Privatsache sein konnte. Jede öffentliche Zurschaustellung religiöser Überzeugungen und Rituale war verboten. Bedeutende religiöse Bauwerke wie Moscheen wurden in Museen verwandelt und dem rituellen Gebrauch entzogen.

Andererseits hinderte der Hut durch die Krempe die gläubigen Muslime auch an der korrekten Durchführung des Pflichtgebets. Bekanntlich berühren die Beter dabei mehrfach mit der Stirn den Boden. Traditionell tragen viele türkische Muslime beim Gebet eine Kopfbedeckung. Die Hutkrempe verhindert jedoch einen korrekten Vollzug des Gebets. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die kemalistischen Religionsgegner diesen Umstand billigend in Kauf genommen haben.

 

Junge Frauen aus der neuen Mittelschicht tragen das Kopftuch

Für Frauen wurde jede Form von Verschleierung in der Öffentlichkeit untersagt. Das bezog sich nicht nur auf Ganzkörperschleier oder eine Verdeckung des Gesichts durch Tücher oder Masken, sondern auch auf das Kopftuch. Natürlich sah sich der kemalistische Staat nicht in der Lage, diese Kleidungsvorschriften bis in den hintersten Winkel Ostanatoliens durchzusetzen. Aber in den großen Städten vor allem der Westtürkei galten Frauen mit Kopftuch als Exoten und wurden instinktiv der häufig armen Bevölkerung, die vom Land zugezogen war, zugerechnet. In öffentlichen Einrichtungen, vor allem auch an den Universitäten, gilt ein striktes Kopftuchverbot.

Seitdem religiöse Parteien etwa seit den siebziger Jahren in der Türkei eine Rolle spielen, haben sie dafür plädiert, dass es muslimischen Frauen und Mädchen erlaubt sein müsste, mit dem Kopftuch an staatlichen Ausbildungsstätten zu erscheinen. Die Regelung des Kopftuchverbots hat jedoch Verfassungsrang.

Im Zuge der Reislamisierungsbewegungen in verschiedenen Nachbarstaaten der Türkei und der wachsenden Bedeutung der Religion in islamischen Ländern lässt sich hier auch eine Islamisierung der Kleidung feststellen. Dabei handelt es sich unter textilgeschichtlichen Gesichtspunkten durchaus um eine Modernisierung der Kleidung. Die "islamische Kleidung", die heute von jungen Musliminnen in islamischen Ländern, aber auch in der Diaspora getragen wird, hat mit der traditionellen Kleidung von Frauen im Nahen und Mittleren Osten nur wenig zu tun.

 


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Die Türkei konnte von dieser Entwicklung nicht unberührt bleiben. Immer öfter übernahmen jetzt auch junge Frauen einer neu entstandenen Mittelschicht das Kopftuch. Bei dieser neuen Mittelschicht handelt es sich um eine soziale Gruppe, die aus ländlichen Gebieten in die Städte gezogen ist. Sie zeichnet sich durch großen ökonomischen Ehrgeiz aus. Zugleich verfügt sie auch über die notwendigen Kenntnisse für ein erfolgreiches wirtschaftliches Agieren. Gerade in dieser Bevölkerungsgruppe lässt sich eine Verbindung der Kenntnisse von modernem säkularem Wissen in den Bereichen von Technik und/oder Betriebswirtschaft mit traditionellen Familienvorstellungen und religiösen Überzeugungen feststellen.

Derartige Kombinationen werden gefördert durch verschiedene Netzwerke von Schul- und Weiterbildungseinrichtungen, in denen neben praktischem modernem Wissen auch religiöse Kenntnisse vermittelt werden. Unternehmer aus dieser Gesellschaftsschicht kontrollieren inzwischen ganze Geschäftszweige im Bereich der Nahrungsmittelindustrie, der Textilindustrie und inzwischen auch der Medienindustrie. Bei aller Konkurrenz sind diese Unternehmen durch verschiedene Verbände miteinander vernetzt. Sie werden mehr und mehr zu einem bedeutenden Faktor der türkischen Nationalökonomie.

Mädchen und Frauen aus diesen Schichten wären intellektuell und finanziell in der Lage, an den türkischen Universitäten zu studieren. Aus religiösen Gründen lehnen sie es aber ab, an Vorlesungen und Seminaren ohne das Kopftuch teilzunehmen. Mit dem Kopftuch würden sie gegen das Laizismusgebot des türkischen Staates verstoßen, so wie in freien Wahlen gewählte Parlamentarierinnen der AKP auch nicht mit Kopftuch an den Sitzungen türkischer Volksvertretungen teilnehmen dürfen. So beklagt Ministerpräsident Erdogan, dass seine Töchter, die Kopftuch tragen, nicht in der Türkei studieren dürfen und stattdessen an einer ausländischen Universität ihren Studien nachgehen müssen.

Die Kopftuchgegner sehen in einer durch die AKP betriebenen Aufhebung des Kopftuchverbots dagegen nur einen ersten Schritt in einer Entwicklung, die letztendlich zu einem Kopftuchgebot und schließlich sogar zu einem allgemeinen Studienverbot für Mädchen und Frauen führen könnte. Die Positionen in dieser Frage sind so verhärtet, dass derzeit kaum ein Kompromiss möglich erscheint.

Im Februar 2008 verabschiedete die Mehrheit des türkischen Parlaments nach mehr als 13-stündiger heftiger Debatte einen Antrag auf Aufhebung des Kopftuchverbots an Universitäten. Beamtinnen, Schülerinnen an staatlichen Schulen und Parlamentarierinnen sollten aber weiterhin auf das Kopftuch verzichten. Da es sich um eine Änderung der Paragraphen 10 und 42 der türkischen Verfassung handelte, war eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Mit der AKP stimmten auch die Vertreter der MHP für die Änderung. Damit war die erforderliche Mehrheit erreicht.

Die Opposition hatte das Gesetz mit der Begründung abge-

 


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lehnt, dass dadurch der laizistische Charakter des türkischen Staates aufgeweicht würde. Eine Abgeordnete der oppositionellen "Republikanischen Volkspartei" (CHP) meinte, dass das Gesetz ein Zeichen für die schleichende Islamisierung der Türkei sei. Die Regierung missbrauche die religiösen Gefühle der Bevölkerung für ihre dunklen Zwecke: "Der Schleier spaltet das Land und macht aus den Frauen Bürger zweiter Klasse." Die Regierungspartei hatte dagegen erklärt, dass durch die Gesetzesänderung das Grundrecht der freien Religionsausübung hergestellt werde.

 

Kein Verbot der Regierungspartei AKP

Die Opposition, unterstützt von wichtigen Vertretern des Militärs und den säkularen Teilen der Öffentlichkeit, rief darauf das türkische Verfassungsgericht an. Im Juni erklärte das Gericht dann die Verfassungsänderung bezüglich des Kopftuchs als unzulässig. Dem Richtergremium hatte eine Empfehlung des Berichterstatters des Verfassungsgerichts vorgelegen, die Klage gegen die Änderung der entsprechenden Artikel der Verfassung abzuweisen. Die Mehrheit der Richter, die dem säkularistischen Lager zugerechnet werden, hatte sich jedoch anders entschieden.

Allgemein wurde dieses Urteil als Hinweis auf ein zu erwartendes Urteil über Erdogan und seine AKP angesehen. Im März 2008 hatte der türkische Generalstaatsanwalt Yalinkaya vor dem Verfassungsgericht ein Verfahren eingeleitet, an dessen Ende das Verbot der Partei stehen sollte. Im Übrigen sollte führenden Angehörigen der AKP, vor allem dem Ministerpräsidenten selbst, für mehrere Jahre jede politische Betätigung untersagt werden. Begründet wurde der Verbotsantrag damit, dass die AKP ein Zentrum "anti-laizistischer" Aktivitäten sei. Der Antrag wurde in der Türkei wie im Ausland als höchst ungewöhnlich eingeschätzt.

Das Militär hatte seine Position in dieser Frage sehr deutlich gemacht. Der Generalstabschef der Armee, Yasar Büyükanit, hatte in einer Rede vor der Militärakademie seine Sorge darüber ausgedrückt, dass die "laizistisch-demokratische Struktur der Republik Türkei" durch einige "Brennpunkte" zerstört werden könne. Immerhin hatte die AKP in Wahlen aber einen glänzenden Sieg errungen. An ihrer demokratischen Legitimation bestand kein Zweifel. Daher waren sich ausländische Beobachter und die AKP einig, dass es sich um einen anti-demokratischen Versuch handele, die Regierung zu stürzen.

Die Entscheidung des Gerichts wurde mit Spannung erwartet. Am 30. Juli 2008 erklärte der Vorsitzende des türkischen Verfassungsgerichts, Hasim Kilic, die Entscheidung. Zuvor zeigte er sich aber empört über den politischen Druck, dem das Gericht bei seiner Entscheidung ausgesetzt worden sei. Er verlangte von der türkischen Politik gesetzliche Regelungen, durch die Parteienverbote verhindert würden. Ein Gericht solle keine politischen Entscheidungen fällen müssen.

Danach verkündete er, dass es keine Mehrheit für ein Verbot der AKP gegeben habe. Das Urteil fiel mit einer Stimme Mehrheit denkbar knapp aus. Allerdings erhielt die AKP eine strenge Rüge und die staatliche Parteienfinanzierung der AKP wurde auf die Hälfte gekürzt. Von Erdogan und der AKP wurde das Urteil mit Vorsicht aufgenommen. Erdogan wies erneut darauf hin, dass die AKP "kein Zentrum gegen den Laizismus" sei. Er trete weiterhin für die Trennung von Religion und Staat als einem der Grundwerte der Republik ein. Auch die Anhänger seiner Partei hielten sich mit Freudenkundgebungen zurück. Die türkische Presse interpretierte das Urteil als eine Warnung des Verfassungsgerichts an Erdogan. Die Unantastbarkeit des Prinzips des Laizismus wurde betont. Wer bestimmt, was Laizismus in der Türkei bedeutet, bleibt aber weiter unklar.

 

Außenpolitische Brennpunkte

In den folgenden Wochen hat sich die AKP-Regierung bemüht, mit Außenpolitik Staat zu machen. Dabei spielte der aktuelle Kaukasus-Konflikt eine wichtige Rolle. Erdogan besuchte überraschend Tiflis, was von der türkischen Presse als ein überhasteter Schritt bezeichnet wurde. Das Motiv der Reise ist offenkundig. Die Türkei und Georgien haben ein Minderheitenproblem. Hier fordern die Kurden, dort Abchasen und Osseten die Unabhängigkeit. Die wichtige Ölpipeline, die Europa mit dem Kaspischen Meer verbindet, verläuft durch Georgien in die Türkei und umgeht Russland.

Andererseits hat die Türkei enge wirtschaftliche und politische Beziehungen mit Russland. Und Russland zeigte der Türkei schon einmal die Folterwerkzeuge: Die Türkei liefert große Mengen an Obst und Gemüse an Russland. Der russische Zoll begann nun plötzlich türkische LKW mit der leicht verderblichen Ware an der georgisch-russischen Grenze penibel zu kontrollieren.

Von der Türkei angedrohte Gegenmaßnahmen könnten durchaus kontraproduktiv sein. Schließlich arbeiten mehr als eine Million türkische Bauarbeiter für türkische Firmen auf russischen Baustellen. Russische Touristen bilden die Mehrheit der Besucher der türkischen Mittelmeerküste und obendrein stammen 68 Prozent des türkischen Erdgasbedarfs aus Russland.

Insgesamt ist Russland der wichtigste Handelspartner der Türkei. Die Türkei steckt also in einem Dilemma und hat nun einen alten Plan über Zusammenarbeit und Sicherheit im Kaukasus erneut vorgeschlagen. Sie stimmt hier mit entsprechenden europäischen Initiativen überein. Auch in einem anderen Krisenherd mischt die Türkei mit. Der französische Präsident hat im September 2008 eine Entspannung zwischen Israel und Syrien zu seinem Thema gemacht. Dabei stützt er sich auf die guten Dienste der Türkei, die mit Syrien und Israel intensive Beziehungen pflegt. Während bei diesem Konflikt ein sehr vorsichtiger Optimismus nicht aus-

 


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geschlossen scheint, hat ein Besuch des iranischen Präsidenten Ahmadi-Najad in Istanbul Mitte August keinen Erfolg gebracht. Geplant war der Abschluss eines großen Erdgasabkommens. Man konnte sich aber über die Bedingungen nicht einigen. Immerhin sollen die Gespräche fortgesetzt werden. Eine Erdgasleitung vom Iran in die Türkei würde auch die europäische Energiesicherheit verbessern. Die USA sehen ein solches Projekt wegen der iranischen Atom-Politik kritisch.

Der bemerkenswerteste außenpolitische Vorgang aber ist durch ein Fußballspiel initiiert worden. Die Auslosung für die Gruppenspiele zur Qualifikation der Fußballweltmeisterschaft 2010 in Südafrika hat die Türkei und Armenien in einer Gruppe zusammengeführt. Am 6. September spielten die beiden Nationalmannschaften in Eriwan gegeneinander.

Die Beziehungen zwischen den beiden Nachbarn sind historisch stark belastet. Die Türkei ist nicht bereit, Vorwürfe des Genozids an Armeniern während des Ersten Weltkriegs auch nur zur Kenntnis zu nehmen. Selbst wissenschaftliche Kolloquien zu dieser Frage führten in der Vergangenheit in der Türkei zu heftigen offiziellen Reaktionen. Diplomatische Beziehungen bestehen zwischen den beiden Ländern nicht.

Nun ist Staatspräsident Abullah Gül der Einladung seines armenischen Kollegen Sersch Sarkisjans, gemeinsam das Spiel zu verfolgen, gefolgt. Auch wenn er sich nur wenige Stunden in Armenien aufgehalten hat, sprechen Beobachter von einem Tabubruch, ja von einem historischen Schritt. Manche fühlen sich an die "Ping-Pong-Diplomatie" der USA und Chinas zu Beginn der siebziger Jahre erinnert.

In den Gesprächen zwischen den beiden Präsidenten wurde das Bemühen beider Seiten deutlich, die bestehenden Probleme zwischen den beiden Staaten zu lösen, "um sie nicht auf kommende Generationen zu übertragen," wie der armenische Präsident es formulierte. Die türkischen Medien sahen das Treffen positiv. "Ein erster Schritt, um das Eis von 85 Jahren schmelzen zu lassen," titelte die Zeitung "Aksam".

Nach Informationen aus diplomatischen Kreisen plant die Türkei, die Grenze zwischen den beiden Ländern zunächst für Hilfslieferungen zu öffnen. Der türkische Außenminister Ali Babacan schloss eine zukünftige Aufnahme diplomatischer Beziehungen nicht aus. Es wird aber wohl noch viel Schnee auf den Ararat fallen, ehe sich das Verhältnis der beiden Länder normalisiert hat. Das Spiel endete übrigens 2: 0 für die Türkei.

 

    {*}Peter Heine (geb. 1944), Dr. phil.; 1978 Habilitation für das Fach Islamwissenschaft; seit 1994 Professor für Islamwissenschaft des nicht-arabischen Raumes an der Berliner Humboldt-Universität; zahlreiche Veröffentlichungen, zuletzt "Schauplatz Iran. Hintergründe eines Weltkonflikts", Freiburg 2002; "Islam zur Einführung", Hamburg 2003.

 

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